Ein starkes Bündnis
Zu den Aktivitäten des ABS
Das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS) entstand im April 1999, als es die neue rot-grüne Bundesregierung sichtbar an Entschlossenheit mangeln ließ, ihr Wahlversprechen eines bundeseinheitlichen Studiengebührenverbotes in die Tat umzusetzen. Programmatische Plattform des ABS ist der „Krefelder Aufruf“, der bei der ABS-Geschäftsstelle sowie im Internet erhältlich ist und auf grundsätzlicher Ebene für eine umfassende Gebührenfreiheit des Hochschulstudiums eintritt. Durch eine Erklärung, dieser Plattform zuzustimmen, erfolgt der Beitritt zum ABS.
Bislang haben sich über 300 Organisationen dem ABS angeschlossen. Die beteiligten Studierendenvertretungen, darunter der studentische Dachverband fzs (freier zusammenschluss von studentInnenvertretungen), repräsentieren ca. 1,7 der 2,0 Millionen StudentInnen hierzulande. Dem ABS gehören zudem die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), politische Jugend- und Hochschulorganisationen (Juso- und Grüne Hochschulgruppen, Bündnis linker und radikaldemokratischer Hochschulgruppen, JungdemokratInnen/Junge Linke), der Bund demokratischer WissenschaftlerInnen (BdWi), das Bundesjugendwerk der Arbeiterwohlfahrt, die Evangelische Studierendegemeinde und viele weitere an. Auch zahlreiche WissenschaftlerInnen unterstützen das ABS.
Vielfältige Aktivitäten
Das ABS hat im Winter 1999/2000 über 120.000 Unterschriften für ein umfassendes Studiengebührenverbot gesammelt. Diese wurden in Verbindung mit einer kleinen Aktion der Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn im Februar 2000 übergeben. Im Streik in Nordrhein-Westfalen im Sommer 2002 sammelte das ABS über 117.000 Unterschriften, die dem Ministerium übergeben wurden. Bei den Protesten gegen Studiengebühren, die 2003 in zahlreichen Bundesländern stattfanden, beteiligte sich das ABS mit Beiträgen bei Veranstaltungen.
Am 7. Juni 2000 mobilisierte das ABS ca. 10.000 StudentInnen zu De-monstrationen in Berlin, Köln und Stuttgart, am 13.12.2003 war das ABS an den bundesweiten Demonstrationen beteiligt. Hier gingen über 60.000 Menschen gegen Bildungs- und Sozialabbau auf die Straße. Im Sommer 2007 hat das ABS zusammen mit den hessischen Studierendenvertretungen innerhalb kürzester Zeit über 70.000 Unterschriften gesammelt, um so eine Verfassungsklage gegen Studiengebühren in Hessen einreichen zu können. Gegen das politisch motivierte Urteil des hessischen Staatsgerichtshofes hat ABS zusammen mit den Vertrauensleute Beschwerde vor dem Bundesverfassungsklage eingelegt.
Darüber hinaus unterstützt das Bündnis derzeit die Gebührenzurückholer in NRW, wo über 14.000 Studierende landesweit gegen Studiengebühren juristisch vorgehen.
Das ABS gibt regelmäßig eine Zeitung heraus. Außerdem publiziert es eine Schriftenreihe, in der bisher drei Broschüren erschienen sind: „Rahmengesetz statt Staatsvertrag – Zur Diskussion um das Studiengebührenverbot“ (Mai/Juni 1999), „Argumente gegen Studiengebühren – Eine Widerlegung von Behauptungen" (Oktober 1999, inzwischen in der fünften Auflage erschienen) und „Gebühren für 'Langzeit'studierende? – Fakten zur Debatte“ (Juli 2001, inzwischen in der dritten Auflage erschienen). Zusätzlich ist die Broschüre 4 „Bildungsgutscheine und Studienkonten“ zu bestellen. Mit den Problemen nachgelagerter Studiengebühren und der Kreditfinanzierung im Bildungssystem beschäftigt sich die Broschüre 5 "Argumente gegen Nachgelagerte Studiengebühren".
Das ABS wendet sich zu gegebenen Anlässen an maßgebliche BildungspolitikerInnen, vertritt seine Auffassungen bei Vorträgen, auf Podien etc., beobachtet intensiv die Entwicklungen rund um Studiengebühren sowohl in der Bundesrepublik Deutschland als auch international und stellt auf Anfrage gerne ReferentInnen. Auch als Sachverständiger ist das ABS schon zu diversen Anhörungen eingeladen worden, so dass wir in den entsprechenden Entscheidungsprozessen klar Position gegen Studiengebühren vertreten konnten.
So funktioniert das ABS
Die Politik des ABS bestimmen eine halbjährliche Vollversammlung und dazwischen ein Koordinierungsgremium („ABS-KO“).
Dem ABS-KO gehören derzeit an:
· Konferenz Sächsischer Studierender (KSS)
· Grüne Hochschulgruppe Uni Frankfurt/Main
· U –ASTA Uni Freiburg
· StuRa FSU Jena
· attac Hochschulgruppe Uni Frankfurt/Main
· Landesausschuss der Studentinnen und Studenten in der GEW Berlin
· GEW LASS Hessen
· AStA Uni Hildesheim
· LandesAStentreffen (LAT) NRW
· LandesAStenkonferenz (LAK) Bayern
· AStA Hochschule Niederrhein
· freier zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs)
· AStA Uni Paderborn
· GEW LASS Hamburg
· AStA EFH Darmstadt
· AStA FH Frankfurt
· GEW LASS Brandenburg
· AStA Uni Flensburg
· Bundesausschuss der Studentinnen und Studenten in der GEW
· AStA Uni Göttingen
· Bundesverband Ausländischer Studierender (BAS)
· GEW LASS Thüringen
· AStA Uni Hannover
· AStA Uni Köln
· UStA Uni Karlsruhe
· GEW LASS Baden-Württemberg
· LandesAStenkonferenz (LAK) Hessen
· AStA Hochschule Darmstadt
· AStA Uni Frankfurt/Main
· Studierendenvertretung (StuVe) der Universität München
· Bund demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler (BdWi)
· Juso-Hochschulgruppen Bundesverband
· AStA HAW Hamburg
· AStA Uni Münster
· AgiL-Hochschulgruppe Uni-GH Siegen
· AStA TU Darmstadt
· ReferentInnenrat (Refrat) HU Berlin
· AStA TU Berlin
· AStA FH Nürnberg
· GEW LASS Berlin
Das ABS-KO ist per E-Mail zu erreichen: abs-ko@studis.de
Kontakt zum ABS:
Das ABS unterhält eine Geschäftsstelle in Berlin.
Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS) – beim fzs Wöhlertstr. 19 10115 Berlin (030) 27 87 4094 E-Mail: abs@studis.de Web: www.abs-bund.de Bankverbindung ABS – Konto: 8246401 – Bank für Sozialwirtschaft Köln – BLZ 370 20 500 Steuerabzugsfähige Spenden an BdWi e.V. Spendenkonto, Konto 48000277, Sparkasse Bonn, BLZ 380 500 00, Kennwort „ABS“.
